Rechtssystem
Codice Civile - kompliziert und breit gefächert
Italiens wichtigste Rechtsquelle ist die Verfassung, der Codice Civile, von 1948. Einfache Gesetze können keinesfalls die Verfassung verändern - Änderungen erfolgen mit Hilfe eines komplizierten Systems, das wiederum von der Verfassung selbst vorgegeben ist. Alle wichtigen Grundsätze sind Teil der Verfassung - diese gelten als Grundwerte des Lebens in Italien. Und: Die Außenpolitik wird ebenso durch die Verfassung beeinflusst wie das Verhältnis zum Rechtssystem der EU.
Der Verfassung als wichtigster Rechtsquelle sind verschiedene primäre und sekundäre Rechtsquellen und letztendlich das Gewohnheitsrecht nachgeordnet. Als primäre Rechtsquellen dienen: einfache Gesetze, delegierte Gesetze, Gesetzesdekrete und Statuten. Im italienischen Rechtssystem werden die sekundären Rechtsquellen in Rechtsquellen mit Gesetzeskraft, in Verordnungen, die bestehende Normen ändern können, und solche ohne Gesetzeskraft, die so genannten Durchführungsverordnungen, unterschieden. Weitere Rechtsquelle ist das Gewohnheitsrecht.
Italienisches Parlament verabschiedet die Staatsgesetze
Im Gegensatz zum Rechtssystem in Großbritannien besitzen Richter keine dominierende und Gesetzesgebende Rolle innerhalb der Rechtssprechung. Rechtsvorschriften werden in Italien nicht vom Richterrecht ins Leben gerufen. Das Präzedenzrecht ist im italienischen Rechtssystem nicht verankert - in Großbritannien ist dies unter anderem eine der wichtigsten Rechtsquellen. Gesetze für die staatliche Rechtsordnung werden in Italien durch das Parlament verabschiedet, da beim Parlament die Befugnis zur Gesetzgebung liegt. Beide Kammern des Parlaments, die Abgeordnetenkammer und der Senat, beschließen neue Staatsgesetze und der Präsident der italienischen Republik verkündet diese letztendlich öffentlich im Gesetzblatt. Nur die im Gesetzblatt veröffentlichten Rechtsnormen können auch in Kraft treten. Kommt es zu einem Konflikt zwischen einem Staatsgesetz und einem Regionalgesetz, wird dieser Konflikt vor dem Verfassungsgerichtshof verhandelt. Zuletzt: In Italien ist das Gemeinschaftsrecht wichtiger als das innerstaatliche Recht und wird dementsprechend vorrangig behandelt.
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KanadaKanadas Rechtssystem spielt eine wichtige Rolle bei der Interpretation von Gesetzen. Es berücksichtigt die sich verändernden gesellschaftlichen Gegebenheiten und hat die Macht, Gesetze zu widerrufen, die gegen die Verfassung verstoßen. Der Oberste Gerichtshof ist das höchste Gericht und die letzte Instanz.Die neun Mitglieder werden auf Vorschlag des Premierministers und des Justizministers vom...
Brasilien
Die Basis für das Rechtssystem Brasiliens bildet die brasilianische Verfassung von 1988. Doch seitdem sind bereits einige Bereiche erweitert und neu gefasst worden. Das Zivilgesetzbuch etwa stammt erst aus dem Jahr 2002. In groben Zügen stand dafür unter anderem das Bürgerliche Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland (BGB) Pate.Das brasilianische Rechtssystem ist in diesem Sinne zum großen...
Hong Kong
Hongkong hat eine von China unabhängige, dreistufige Gerichtsbarkeit mit einer eigenen höchstrichterlichen Instanz (Court of Final Appeal). Das grundlegende Gesetz in Hongkong ist das vom chinesischen Nationalen Volkskongress (NVK) erlassene Basic Law, das für Hongkong Verfassungscharakter hat. Es kann in bestimmten Fällen von Hongkonger Gerichten ausgelegt und im Übrigen nur vom NVK...
Österreich
Im Gegensatz zu anderen Staaten besitztÖsterreich kein Inkorporationsgebot. Dies bedeutet im speziellen, dass das österreichische Bundesverfassungsrecht zersplittert ist. Demnach sämtliche beschlossenen Änderungen und Ergänzungen, sobald sie in Kraft getreten sind, direkt in die Verfassung aufgenommen werden. Es werden keine gesonderten Verfassungsgesetze erlassen. Daher findet man in...
Japan
Die japanische Rechtsordnung wurde im Wesentlichen durch zwei Rezeptionsphasen geprägt. Im 7. Jahrhundert n. Chr. übernahm Japan die Rechtsordnung Chinas auf den Gebieten des Staats- und Verwaltungsrechts. Diese Ordnung war durch mündliche Rechtssätze gekennzeichnet, in der es aber keine Gerichte und juristische Berufe im heutigen Sinne gab. Nachdem Japan zur Aufgabe seiner Abschottung...
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